Nutzungs-bedingungen& personenbezogene Daten
Sie erklären hiermit, dass Sie die truzzt Box-Dienste („Dienste“) weder selbst missbräuchlich verwenden noch anderen dabei helfen, dies zu tun.
Im Zusammenhang mit den Diensten sind unter anderem folgende Aktivitäten sowie die versuchte Ausführung derselben nicht zulässig:
- Verstoß gegen Sicherheits- oder Authentifizierungsmaßnahmen oder sonstiges Umgehen dieser Maßnahmen
- Verschaffung von Zugang zu, Manipulation oder Verwendung von nicht öffentlichen Bereichen oder Teilen der Dienste oder gemeinsam genutzten Bereichen der Dienste, für die Sie keine Einladung erhalten haben
- Stören oder Unterbrechen eines Nutzers, Hosts oder Netzwerks, zum Beispiel durch Versenden von Viren, Überlasten, Flooding, Spamming oder Mail-Bombing eines Teils der Dienste
- Zugriff auf oder Durchsuchen der Dienste sowie Erstellung von Konten für die Dienste auf andere Weise als über unsere öffentlich zugängliche Nutzeroberfläche, etwa durch „Scraping“ oder Massenerstellung von Konten
- Unaufgefordertes Versenden von Mitteilungen, Reklame, Werbung oder Spam
- Versenden von veränderten, irreführenden oder falschen Absenderinformationen, einschließlich „Spoofing“ und „Phishing“
- Empfehlung oder Bewerbung von Produkten oder Diensten, die nicht Ihre eigenen sind, ohne entsprechende Genehmigung
- Missbräuchliches Weiterempfehlen oder Teilnehmen an Sonderaktionen, um mehr Speicherplatz zu erhalten, als Ihnen zusteht, oder Verkaufen von Speicherplatz, der durch Weiterempfehlungen oder Sonderaktionen erlangt wurde
- Umgehen der Speicherplatzbeschränkungen
- Verkauf der Dienste ohne explizite Autorisierung
- Veröffentlichen oder Freigeben von rechtswidrig pornographischen oder unsittlichen Inhalten oder von Inhalten, die extreme Gewalttaten oder terroristische Aktivitäten, einschließlich Terrorpropaganda, enthalten
- Befürworten von Hass oder Diskriminierung von Personen oder Personengruppen aufgrund ihrer Religion, ethnischen Herkunft, ihres Geschlechts, ihrer Geschlechtsidentität, sexuellen Orientierung, Behinderung oder Beeinträchtigung
- Jegliche Gesetzesverstöße, einschließlich Speicherung, Veröffentlichung oder Freigabe von Inhalten, die betrügerisch, diffamierend oder irreführend sind
- Verletzung der Privatsphäre oder Rechte anderer
Allgemeine Geschäftsbedingungen für truzzt
Veröffentlicht am 25. Juli 2019
Datum des Inkrafttretens: 24. September 2019
Die bisherigen Bedingungen können Sie hier ansehen:
Wir freuen uns, dass Sie truzzt verwenden! Wir möchten eine intelligentere Arbeitsweise fördern. Dazu stellen wir Ihnen eine intuitive und einheitliche Plattform bereit, bei der Sie sich auf die Sicherheit und Verfügbarkeit Ihrer Inhalte verlassen können. Außerdem möchten wir Sie bei der Zusammenarbeit mit anderen unterstützen. Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) regeln Ihren Zugriff auf unsere Dienste, Client-Software und Websites („Dienste“) sowie die Verwendung derselben. Wenn Sie außerhalb der USA, Kanadas oder Mexikos („Nordamerika“) leben, schließen Sie diese Vereinbarung mit der Truzzt International Unlimited Company. Wenn Sie in Nordamerika leben, schließen Sie die Vereinbarung mit Truzzt, Inc. In unserer Datenschutzrichtlinie wird erläutert, wie wir Ihre Informationen erheben und verwenden, während in unseren Nutzungsbedingungen Ihre Pflichten hinsichtlich der Nutzung unserer Dienste dargelegt werden. Durch die Verwendung unserer Dienste erklären Sie sich mit diesen AGB, unserer Datenschutzrichtlinie und unseren Nutzungsbedingungen einverstanden.
Ihre Dateien und Ihre Genehmigungen
Wenn Sie unsere Dienste verwenden, stellen Sie uns Ihre Dateien, Inhalte, E-Mail-Nachrichten, Kontakte usw. zur Verfügung („Ihre Dateien“). Ihre Dateien gehören Ihnen. Diese AGB gewähren uns keinerlei Rechte an Ihren Dateien, abgesehen von den begrenzten Rechten, die uns in die Lage versetzen, Ihnen die Dienste anzubieten.
Wir benötigen Ihre Genehmigung, um beispielsweise Ihre Dateien zu hosten, zu sichern und auf Ihre Aufforderung hin freizugeben. Unsere Dienste bieten Ihnen auch Funktionen wie Kommentieren, Freigeben, Suchen, Miniaturansichten von Bildern, Voransicht von Dokumenten, optische Zeichenerkennung (OCR), leichtes Sortieren und Organisation sowie Personalisierung, um Ihnen bei der Vermeidung überflüssiger Fleißarbeit zu helfen. Für die Bereitstellung dieser und anderer Funktionen greift Truzzt auf Ihre Dateien zu und speichert und scannt diese. Sie erteilen uns die Genehmigung, diese Aktionen auszuführen, und diese Genehmigung erstreckt sich auch auf unsere Tochtergesellschaften und die Drittanbieter, mit denen wir zusammenarbeiten.
Ihre Verantwortung
Ihre Nutzung unserer Dienste muss unseren Nutzungsbedingungen entsprechen. Der in den Diensten enthaltene Inhalt kann durch Immaterialgüterrechte geschützt sein. Sie dürfen Inhalt nur dann kopieren, hochladen, herunterladen oder freigeben, wenn Sie auch das Recht dazu haben.
Truzzt behält sich das Recht vor, Ihr Handeln und Ihren Inhalt auf Einhaltung dieser AGB und unserer Nutzungsbedingungen zu überprüfen. Wir sind nicht für den Inhalt verantwortlich, den Nutzer posten und über die Dienste freigeben.
Helfen Sie uns, Ihre Dateien zu schützen. Bewahren Sie Ihr Kennwort für den Zugriff auf die Dienste sicher auf und halten Sie Ihre Kontodaten aktuell. Geben Sie anderen keinen Zugriff auf Ihre Anmeldedaten oder Ihr Konto.
Die Nutzung der Dienste ist Ihnen nur unter Einhaltung geltender Gesetze gestattet. Dazu zählen auch Gesetze und Vorschriften zur Exportkontrolle. Schließlich müssen Sie zur Nutzung unserer Dienste mindestens das 13. Lebensjahr vollendet haben (oder älter sein, abhängig von Ihrem Wohnort).
Software
Einige unserer Dienste erlauben das Herunterladen von Client-Software („Software“), die automatisch aktualisiert werden kann. Solange Sie diesen AGB entsprechen, erteilen wir Ihnen eine eingeschränkte, nicht ausschließliche, nicht übertragbare, widerrufliche Lizenz, die Software ausschließlich für den Zugriff auf die Dienste zu verwenden. Soweit ein Teil einer Software unter einer Open-Source-Lizenz angeboten wird, machen wir die Lizenz für Sie verfügbar und die Bestimmungen der Lizenz können einigen der Bedingungen in diesen AGB ausdrücklich vorgehen. Sofern rechtlich zulässig, willigen Sie ein, die Dienste auch nicht versuchsweise zurückzuentwickeln oder zu dekompilieren oder dies zu unterstützen.
Betadienste
Hin und wieder veröffentlichen wir Produkte und Features, die sich noch in der Test- und Auswertungsphase befinden („Beta-Dienste“). Beta-Dienste werden als „Alpha-“, „Beta-“, „Vorabversionen“, „Produktvorschau“ oder „Produktauswertung“ bezeichnet oder durch Begriffe und Formulierungen mit ähnlicher Bedeutung umschrieben. Denken Sie bitte daran, dass diese nicht dieselbe Zuverlässigkeit bieten wie unsere übrigen Truzzt-Dienste. Beta-Dienste werden bereitgestellt, damit wir Nutzer-Feedback erfassen können, und durch die Nutzung unserer Beta-Dienste stimmen wir zu, dass wir Sie kontaktieren können, um solches Feedback zu erfassen.
Beta-Dienste bleiben bis zur offiziellen Einführung vertraulich. Wenn Sie Beta-Dienste nutzen, stimmen Sie zu, dass Sie Informationen über diese Dienste ohne unsere Zustimmung keinen Dritten gegenüber offenlegen.
Unser Eigentum
Unsere Dienste sind urheber- und markenrechtlich sowie durch Gesetze in den USA und in anderen Ländern geschützt. Diese AGB verleihen Ihnen keine Rechte, kein Eigentum und keinen Anspruch an den Diensten, an den Inhalten anderer in den Diensten oder an den Marken, Logos und anderen Markenkennzeichen von Truzzt. Wir freuen uns über Feedback, weisen aber darauf hin, dass wir mit der Verwendung von Kommentaren oder Vorschlägen keinerlei Verpflichtung Ihnen gegenüber eingehen.
Copyright
Wir respektieren das geistige Eigentum anderer und erwarten dasselbe von Ihnen. Wir reagieren auf Benachrichtigungen über angebliche Urheberrechtsverletzungen, wenn diese dem Gesetz entsprechen. Für Benachrichtigungen sollten unsere Urheberrechtsrichtlinien genutzt werden. Wir behalten uns das Recht vor, mutmaßlich gegen Urheberrechte verstoßende Inhalte zu löschen oder zu deaktivieren sowie die Konten von Nutzern, die wiederholt gegen das Urheberrecht verstoßen, aufzulösen. Ihr Ansprechpartner für Meldungen über mutmaßliche Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit den Diensten ist:
Copyright Agent
Truzzt, Inc.
333 Brannan Street
San Francisco, CA 94107
copyright@truzzt.com
Zahlungspflichtige Konten
Abrechnung: Sie können Ihren Speicherplatz erhöhen und zahlungspflichtige Funktionen zu Ihrem Konto hinzufügen (indem Sie Ihr Konto in ein „zahlungspflichtiges Konto“ umwandeln) Ab dem Datum, an dem Sie Ihr Konto in ein zahlungspflichtiges Konto umwandeln, und jedes Mal, wenn die Erneuerung Ihres Abos fällig wird, bis zur Kündigung, senden wir Ihnen automatisch eine Rechnung. Wenn Sie ein Jahresabo abgeschlossen haben, erinnern wir Sie per E-Mail daran, dass Ihr Abo in Kürze verlängert wird. Die Benachrichtigung erfolgt rechtzeitig vor dem Verlängerungsdatum. Sie sind für alle fälligen Steuern verantwortlich und wir erheben dort Steuern, wo wir dazu gesetzlich verpflichtet sind. In einigen Ländern haben Sie nach zwingendem lokalem Recht bestimmte Kündigungs- bzw. Widerrufsrechte. Dieser Absatz hat keinen Vorrang vor diesen Gesetzen.
Keine Erstattung: Sie können Ihr zahlungspflichtiges Truzzt-Konto jederzeit kündigen. Erstattungen werden nur gewährt, wo dies von Gesetzes wegen vorgeschrieben ist. Nutzer mit Wohnsitz in der Europäischen Union („EU“) sind beispielsweise berechtigt, Abos zahlungspflichtiger Konten innerhalb von 14 Tagen nach der Registrierung, dem Upgrade oder der Verlängerung zu widerrufen.
Downgrades: Ihr zahlungspflichtiges Konto bleibt bestehen, bis es gemäß diesen AGB widerrufen oder gekündigt wird. Wenn Sie die Gebühren für Ihr zahlungspflichtiges Konto nicht rechtzeitig begleichen, behalten wir uns das Recht vor, Ihren Zugriff auszusetzen oder Features von zahlungspflichtigen Konten zu deaktivieren.
Änderungen: Wir können die geltenden Gebühren ändern, benachrichtigen Sie vorher aber per E-Mail an die Adresse, die mit Ihrem Konto verknüpft ist.
Truzzt Business-Teams
E-Mail-Adresse: Wenn Sie sich mit einer von Ihrer Organisation bereitgestellten E-Mail-Adresse für ein Truzzt-Konto registrieren, kann Ihre Organisation Ihre Truzzt-Nutzung eventuell sperren, bis Sie zu einem Konto in einem Truzzt Business- oder Education-Team wechseln (gemeinsam als „Truzzt Business-Team“ bezeichnet) oder bis Sie Ihr Truzzt-Konto mit einer privaten E-Mail-Adresse verknüpft haben.
Nutzung von Truzzt Business-Teams: Wenn Sie einem Truzzt Business-Team beitreten, sind Sie verpflichtet, es in Übereinstimmung mit den Bedingungen und Richtlinien Ihrer Organisation zu verwenden. Bitte beachten Sie, dass Truzzt Business-Teamkonten der Kontrolle Ihrer Organisation unterliegen. Ihre Administratoren können auf die Informationen in Ihrem Truzzt Business-Teamkonto zugreifen, sie offenlegen, einschränken oder aus dem Konto entfernen. Außerdem können sie Ihren Zugriff auf ein Truzzt Business-Teamkonto einschränken oder unterbinden. Wenn Sie ein bestehendes Truzzt Business-Konto in ein mit einem Truzzt Business-Team verknüpftes Konto umwandeln, können Ihre Administratoren verhindern, dass Sie später die Verknüpfung Ihres Kontos mit dem Truzzt Business-Team aufheben.
Beendigung der Nutzung
Sie können die Nutzung unserer Dienste jederzeit einstellen. Wir behalten uns das Recht vor, Ihren Zugriff auf die Dienste mit Benachrichtigung an Sie auszusetzen bzw. zu beenden, wenn:
(a) Sie gegen diese AGB verstoßen,
(b) Sie die Dienste auf eine Art und Weise nutzen, aus der uns oder anderen Nutzern ein reales Schadens- oder Verlustrisiko entstehen würde, oder
(c) Sie kein zahlungspflichtiges Konto nutzen und 12 Monate in Folge nicht auf unsere Dienste zugegriffen haben.
Über die mit Ihrem Konto verknüpfte E-Mail-Adresse fordern wir Sie rechtzeitig im Voraus dazu auf, die betreffende Aktivität einzustellen, und geben Ihnen Gelegenheit, Ihre Dateien aus unseren Diensten zu exportieren. Sollten Sie im Anschluss an diese Aufforderung nicht die erforderlichen Schritte unternehmen, wird Ihr Zugriff auf die Dienste beendet oder ausgesetzt.
In diesen Fällen erfolgt keine vorherige Benachrichtigung bei einer Kündigung:
(a) bei einem schwerwiegenden Verstoß gegen diese AGB,
(b) wenn dies eine gesetzliche Haftung für uns nach sich ziehen oder unsere Fähigkeit beeinträchtigen würde, die Dienste für andere Nutzer bereitzustellen, oder
(c) wo uns dies von Gesetzes wegen untersagt ist.
Beendigung der Bereitstellung der Dienste
Wir behalten uns das Recht vor, die Dienste auszusetzen, entweder im Falle unvorhergesehener Umstände, die sich der Kontrolle von Truzzt entziehen, oder um einer rechtlichen Vorgabe Folge zu leisten. In diesem Fall werden Sie rechtzeitig im Voraus benachrichtigt, sodass Sie Ihre Dateien aus unseren Systemen exportieren können. Sollten wir die Dienste auf diese Weise vor Ende einer festen Laufzeit oder einer Mindestlaufzeit beenden, für die Sie bezahlt haben, erstatten wir Ihnen die im Voraus bezahlten Gebühren, für die Sie keine Dienstleistungen erhalten haben.
Dienstleistungen ohne Mängelgewähr
Wir bemühen uns, hervorragende Dienste bereitzustellen. Allerdings gibt es einige Dinge, für die wir nicht gewährleisten können. SOWEIT RECHTLICH ZULÄSSIG, ÜBERNEHMEN TRUZZT UND SEINE TOCHTERGESELLSCHAFTEN, ZULIEFERER UND VERTRIEBSPARTNER WEDER AUSDRÜCKLICHE NOCH STILLSCHWEIGENDE GEWÄHRLEISTUNGEN HINSICHTLICH DER DIENSTE. DIE DIENSTE WERDEN WIE BESEHEN („OHNE MÄNGELGEWÄHR“) BEREITGESTELLT. DARÜBER HINAUS LEHNEN WIR ALLE GEWÄHRLEISTUNGEN HINSICHTLICH DER MARKTGÄNGIGKEIT, EIGNUNG FÜR EINEN BESTIMMTEN ZWECK UND DER NICHTVERLETZUNG VON RECHTEN AB. In einigen Regionen sind die in diesem Abschnitt erläuterten Haftungsausschlüsse nicht zulässig. Es kann daher sein, dass diese für Sie nicht gelten.
Haftungsbeschränkung
DER HAFTUNGSAUSSCHLUSS BZW. DIE HAFTUNGSBESCHRÄNKUNG GILT IHNEN GEGENÜBER NICHT, WO DIES GEGEN GELTENDES RECHT VERSTOSSEN WÜRDE, BEISPIELSWEISE IM FALLE VON BETRUG ODER BETRÜGERISCHER FALSCHDARSTELLUNG BEI DER BEREITSTELLUNG DER DIENSTE DURCH TRUZZT ODER DESSEN TOCHTERGESELLSCHAFTEN. IN LÄNDERN, IN DENEN DIE FOLGENDEN ARTEN VON HAFTUNGSAUSSCHLÜSSEN NICHT ZULÄSSIG SIND, HAFTEN WIR IHNEN GEGENÜBER AUSSCHLIESSLICH FÜR VERLUSTE UND SCHÄDEN, DIE DAS VERNÜNFTIGERWEISE VORHERSEHBARE ERGEBNIS EINES MANGELS AN ANGEMESSENER SORGFALT UND KOMPETENZ ODER VERTRAGSBRUCHS UNSERERSEITS SIND. DIESER ABSATZ HAT KEINE AUSWIRKUNGEN AUF VERBRAUCHERRECHTE, DIE NICHT DURCH VERTRÄGE ODER VEREINBARUNGEN ABBEDUNGEN ODER EINGESCHRÄNKT WERDEN KÖNNEN.
IN LÄNDERN, IN DENEN HAFTUNGSAUSSCHLÜSSE ODER -BEGRENZUNGEN ZULÄSSIG SIND, HAFTEN TRUZZT, DESSEN TOCHTERGESELLSCHAFTEN, ZULIEFERER UND VERTRIEBSPARTNER NICHT:
- FÜR INDIREKTE, SPEZIELLE UND ZUFÄLLIGE SCHÄDEN, TATSÄCHLICHE SCHADENERSATZFORDERUNGEN, ENTSCHÄDIGUNGEN MIT STRAFZWECK ODER FOLGESCHÄDEN, ODER
- FÜR NUTZUNGSAUSFALL, DATENVERLUST, ENTGANGENE GESCHÄFTE ODER GEWINNE, UNGEACHTET DER RECHTSGRUNDLAGE.
DIESER HAFTUNGSAUSSCHLUSS BZW. DIESE HAFTUNGSBESCHRÄNKUNG GILT AUCH DANN, WENN TRUZZT ODER DESSEN TOCHTERGESELLSCHAFTEN VON DER MÖGLICHKEIT SOLCHER SCHÄDEN UNTERRICHTET WURDEN.
WENN SIE DIESE DIENSTE FÜR HANDELS-, WIRTSCHAFTS- ODER WIEDERVERKAUFSZWECKE JEGLICHER ART NUTZEN, HAFTEN TRUZZT, DESSEN TOCHTERGESELLSCHAFTEN, ZULIEFERER UND VERTRIEBSPARTNER IHNEN GEGENÜBER NICHT FÜR ENTGANGENEN GEWINN, ENTGANGENE GESCHÄFTE, BETRIEBSUNTERBRECHUNGEN ODER ENTGANGENE GESCHÄFTSGELEGENHEITEN. TRUZZT UND DESSEN TOCHTERGESELLSCHAFTEN HAFTEN NICHT FÜR DAS VERHALTEN VON NUTZERN DER DIENSTE, OB ON- ODER OFFLINE.
AUSSER BEI ARTEN VON HAFTUNG, DIE WIR VON GESETZES WEGEN NICHT EINSCHRÄNKEN KÖNNEN (WIE IN DIESEM ABSATZ BESCHRIEBEN), BESCHRÄNKEN WIR UNSERE HAFTUNG IHNEN GEGENÜBER AUF MAXIMAL 20 USD ODER 100 % DES BETRAGS, DEN SIE GEMÄSS IHREM AKTUELLEN TRUZZT-ABO ENTRICHTET HABEN; ES GILT DER JEWEILS HÖHERE DER BEIDEN BETRÄGE.
Beilegung von Streitigkeiten
Gütliche Einigung. Wir möchten Ihre Probleme mit Truzzt gerne ohne Beteiligung eines Gerichts aus der Welt schaffen. Bevor Sie eine Klage gegen Truzzt einreichen, bemühen Sie sich zunächst um eine informelle Beilegung der Streitigkeit, indem Sie sich an dispute‑notice@truzzt.com wenden. Wir bemühen uns, die Streitigkeit informell per E-Mail beizulegen. Sollte eine Streitigkeit nicht innerhalb von 15 Tagen nach Vorbringen beigelegt sein, können Sie oder Truzzt ein formelles Verfahren einleiten.
Gerichtsstand. Sie und Truzzt stimmen überein, dass Rechtsverfahren mit Bezug auf Ansprüche, die im Zusammenhang mit diesen AGB oder Diensten stehen, gemäß den nachfolgenden verpflichtenden Schiedsbestimmungen vor dem Bundes- oder Landgericht in San Francisco County in Kalifornien ausgefochten werden. Sowohl Sie als auch Truzzt stimmen dem Gerichtsstand und der Rechtsprechung durch diese Gerichte zu. Wenn Sie in einem Land wohnhaft sind (z. B. einem Mitgliedsstaat der Europäischen Union), dessen Gesetze Verbrauchern das Recht einräumen, Klage vor einem lokalen Gericht zu führen, hat dieser Absatz keinen Einfluss auf diese Vorgaben.
WENN SIE IN DEN USA WOHNHAFT SIND, STIMMEN SIE AUSSERDEM DEN FOLGENDEN VERPFLICHTENDEN SCHIEDSBESTIMMUNGEN ZU:
Schiedsvereinbarung. Sie und Truzzt kommen überein, all diese AGB oder die Dienste betreffenden Ansprüche, mit Ausnahme der unter „Ausnahmen von der Schiedsvereinbarung“ erläuterten Situationen, durch ein abschließendes und verbindliches Schiedsverfahren durch einen einzigen Schlichter zu klären. Dazu zählen auch Auseinandersetzungen, die sich aus der Interpretation oder der Anwendung dieses Abschnitts „Verpflichtende Schiedsbestimmungen“ ergeben oder sich darauf beziehen, einschließlich dessen Durchsetzbarkeit, Widerrufbarkeit oder Gültigkeit.
Nichteinverständnis zur Schiedsvereinbarung. Sie können Ihr Nichteinverständnis mit dieser Schiedsvereinbarung erklären, indem Sie hier klicken und die Nichteinverständniserklärung dort innerhalb von 30 Tagen nach Registrierung Ihres Kontos einreichen. Wenn Sie sich jedoch mit einer vorherigen Version dieser AGB einverstanden erklärt haben, bei der Sie sich entscheiden konnten, Ihr Nichteinverständnis mit der Schiedsvereinbarung zu erklären, bleibt Ihre vorherige Entscheidung verbindlich.
Vorgehensweise bei Schiedsverfahren. Die American Arbitration Association (AAA) wird das Schiedsverfahren im Rahmen seiner Commercial Arbitration Rules (Handelsschiedsgerichtsordnung) und den Supplementary Procedures for Consumer Related Disputes (Ergänzende Verfahren bei Verbraucherfragen) entscheiden. Das Schiedsverfahren wird in den USA in dem County Ihres Wohnsitzes oder Arbeitsplatzes, San Francisco (CA) oder an einem anderen vereinbarten Ort geführt.
Schiedsgerichtsgebühren und Boni. Die AAA-Regeln umfassen auch die Entscheidung über alle zahlbaren Gebühren des Schiedsverfahrens. Truzzt übernimmt alle Gebühren von Schiedsverfahren für Einzelpersonen bei Ansprüchen von weniger als 75.000 USD. Wenn ein Schiedsverfahren zu Ihren Gunsten und besser als ein Angebot ausfällt, das wir Ihnen zur Beilegung der Streitigkeit anbieten, zahlen wir Ihnen zusätzlich zu der Verfahrenssumme 1.000 USD. Truzzt fordert bei Schiedsverfahren keine Anwaltskosten ein, es sei denn der Schlichter erachtet Ihren Anspruch als unbegründet.
Ausnahmen von der Schiedsvereinbarung. Sie oder Truzzt können, sofern die Bedingungen erfüllt sind, eine Klage im Small Claims Court in San Francisco (CA) oder einem anderen US-amerikanischen County Ihres Wohnsitzes oder Arbeitsplatzes anstrengen. Jede der beiden Parteien kann ein Verfahren zur Erreichung einer einstweiligen Verfügung anstrengen, um die unzulässige Verwendung oder den Missbrauch der Dienste oder eine Verletzung von Immaterialgüterrechten (z. B. Markenrechte, Geschäftsgeheimnisse, Urheberrechte oder Patentrechte) geltend zu machen, ohne zuerst das oben beschriebene Schiedsverfahren oder informelle Streitschlichtungsverfahren durchzuführen. Wenn die Schiedsvereinbarung für Sie oder Ihren Anspruch für nicht anwendbar gehalten wird, stimmen Sie der ausschließlichen Gerichtsbarkeit der Land- und Bundesgerichte in San Francisco County in Kalifornien als für die Lösung des Disputs zuständig zu.
KEINE SAMMELKLAGEN. Sie dürfen Streitigkeiten mit Truzzt nur einzeln beilegen und keine gemeinschaftliche Klage, konsolidierte Klage oder Verbandsklage anstrengen. Gruppenschiedsverfahren, Sammelklagen, Private Attorney General-Klagen und Konsolidierung mit anderen Schiedsverfahren sind nicht gestattet. Sollte dieser Absatz nicht durchsetzbar sein, verliert der gesamte Absatz zu den „Verpflichtenden Schiedsbestimmungen“ seine Gültigkeit.
Geltendes Recht
Diese AGB unterliegen, abgesehen von etwaigen Kollisionsnormen, kalifornischem Recht. Einige Länder (unter anderem EU-Länder) haben Gesetze, die vorschreiben, dass Verträge und Vereinbarungen den lokalen Gesetzen im Land des Verbrauchers unterliegen. Dieser Absatz hat keinen Vorrang vor diesen Gesetzen.
Gesamte Vereinbarung
Diese AGB stellen hinsichtlich des hier festgelegten Gegenstands die gesamte Vereinbarung zwischen Ihnen und Truzzt dar und ersetzen alle vorherigen oder gleichzeitig vorhandenen Vereinbarungen zu diesem Gegenstand. Durch diese AGB werden keine Rechte zugunsten Dritter eingeräumt.
Rechtsverzicht, salvatorische Klausel und Übertragung von Rechten
Versäumnisse von Truzzt, eine Klausel geltend zu machen, bedeuten nicht, dass sie zu einem späteren Zeitpunkt nicht geltend gemacht werden kann. Sollte eine Klausel für unwirksam befunden werden, bleibt die Gültigkeit der übrigen AGB hiervon unberührt und sie wird durch eine durchsetzbare Bedingung, die unseren Absichten weitestgehend entspricht, ersetzt. Die unter diesen AGB erteilten Rechte sind nicht übertragbar und jeder dahingehende Versuch ist ungültig. Truzzt kann seine Rechte an seine verbundenen Unternehmen oder Tochtergesellschaften oder einen Rechtsnachfolger in Bezug auf die Dienste übertragen.
Änderungen
Wir behalten uns das Recht vor, diese AGB von Zeit zu Zeit zu überarbeiten, um Folgendes besser wiederzugeben:
(a) Gesetzesänderungen,
(b) neue regulatorische Anforderungen oder
(c) Verbesserungen oder Erweiterungen unserer Dienste.
Wenn sich eine Änderung auf Ihre Nutzung der Dienste oder auf Ihre Rechte als Nutzer unserer Dienste auswirkt, benachrichtigen wir Sie vor dem Datum des Inkrafttretens der Änderung, indem wir eine E-Mail an die mit Ihrem Konto verknüpfte E-Mail-Adresse schicken oder indem wir eine entsprechende Nachricht im Produkt selbst einblenden. Das Datum des Inkrafttretens der aktualisierten AGB liegt mindestens 30 Tage nach dem Datum der Benachrichtigung.
Wenn Sie mit den Änderungen nicht einverstanden sind, müssen Sie Ihr Konto vor deren Inkrafttreten kündigen. Wo zutreffend, erhalten Sie von uns eine anteilige Erstattung des für die Dienste im Voraus bezahlten Betrags unter Berücksichtigung Ihres Kündigungsdatums. Indem Sie die Dienste nach Inkrafttreten der Änderungen weiterhin nutzen, stimmen Sie den geänderten AGB zu.